General terms and conditions

Artikel 1 – Begriffsbestimmungen

In diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten die folgenden Definitionen:

Widerrufsfrist: Der Zeitraum, innerhalb dessen der Verbraucher sein Widerrufsrecht ausüben kann.
Verbraucher: Eine natürliche Person, die zu Zwecken handelt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können, und die mit dem Unternehmer einen Fernabsatzvertrag abschließt.
Tag: Kalendertag.
Dauervertrag: Ein Fernabsatzvertrag, der sich auf eine Reihe von Produkten und/oder Dienstleistungen bezieht, bei dem die Liefer- und/oder Abnahmeverpflichtung über einen bestimmten Zeitraum verteilt ist.
Dauerhafter Datenträger: Jedes Medium, das es dem Verbraucher oder dem Unternehmer ermöglicht, an ihn persönlich gerichtete Informationen so zu speichern, dass sie in der Zukunft für einen dem Zweck entsprechenden Zeitraum eingesehen und unverändert wiedergegeben werden können.
Widerrufsrecht: Das Recht des Verbrauchers, den Fernabsatzvertrag innerhalb der Widerrufsfrist zu widerrufen.
Unternehmer: Die natürliche oder juristische Person, die Verbrauchern Produkte und/oder Dienstleistungen im Fernabsatz anbietet.
Fernabsatzvertrag: Ein Vertrag, der im Rahmen eines für den Fernabsatz organisierten Systems über den Verkauf von Produkten und/oder Dienstleistungen ausschließlich unter Verwendung eines oder mehrerer Fernkommunikationsmittel bis einschließlich des Vertragsabschlusses geschlossen wird.
Fernkommunikationsmittel: Jedes Mittel, das für den Abschluss eines Vertrags verwendet werden kann, ohne dass sich Verbraucher und Unternehmer gleichzeitig am selben Ort befinden müssen.
Allgemeine Geschäftsbedingungen: Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Unternehmers.

Artikel 2 – Widerrufsrecht

Der Verbraucher hat das Recht, den Vertrag innerhalb von 30 Tagen ohne Angabe von Gründen zu widerrufen.
Während dieser Widerrufsfrist hat der Verbraucher das Produkt und dessen Verpackung mit der gebotenen Sorgfalt zu behandeln.

Übt der Verbraucher sein Widerrufsrecht aus, hat er das Produkt einschließlich sämtlicher Zubehörteile – möglichst in Originalzustand und Originalverpackung – entsprechend den angemessenen Anweisungen des Unternehmers zurückzusenden.

Artikel 3 – Geltungsbereich

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für jedes Angebot des Unternehmers sowie für jeden zwischen Unternehmer und Verbraucher im Fernabsatz geschlossenen Vertrag oder jede Bestellung.

Vor Abschluss des Fernabsatzvertrags wird dem Verbraucher der Text dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen zur Verfügung gestellt. Ist dies vernünftigerweise nicht möglich, wird der Unternehmer mitteilen, auf welche Weise die Bedingungen eingesehen werden können, und sie dem Verbraucher auf Wunsch unentgeltlich zusenden.

Wird der Fernabsatzvertrag elektronisch geschlossen, können diese Bedingungen dem Verbraucher auch elektronisch in einer Weise zur Verfügung gestellt werden, die eine einfache Speicherung auf einem dauerhaften Datenträger ermöglicht. Ist dies nicht möglich, wird der Unternehmer angeben, wo die Bedingungen elektronisch abrufbar sind und dass sie auf Wunsch übersandt werden.

Gelten neben diesen Bedingungen besondere Produkt- oder Dienstleistungsbedingungen, finden die Absätze 2 und 3 entsprechende Anwendung. Im Falle widersprüchlicher Bestimmungen kann sich der Verbraucher stets auf die für ihn günstigste Regelung berufen.

Sollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. Die unwirksame Regelung wird durch eine wirksame ersetzt, die dem wirtschaftlichen Zweck der ursprünglichen Regelung möglichst nahekommt.

Sachverhalte, die nicht in diesen Bedingungen geregelt sind, werden „im Geiste“ dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen beurteilt. Unklarheiten bei der Auslegung werden ebenfalls „im Geiste“ dieser Bedingungen interpretiert.

Artikel 4 – Das Angebot

Ist ein Angebot befristet oder an Bedingungen geknüpft, wird dies ausdrücklich angegeben.
Angebote sind freibleibend; der Unternehmer behält sich Änderungen vor.

Das Angebot enthält eine vollständige und genaue Beschreibung der angebotenen Produkte und/oder Dienstleistungen, um dem Verbraucher eine fundierte Entscheidung zu ermöglichen.
Verwendete Abbildungen stellen eine wahrheitsgetreue Darstellung der angebotenen Produkte oder Dienstleistungen dar. Offensichtliche Irrtümer oder Druckfehler binden den Unternehmer nicht.
Alle Abbildungen und technischen Angaben sind indikativ und begründen keinen Anspruch auf Schadensersatz oder Vertragsauflösung.
Farbabweichungen können produktionsbedingt auftreten.

Jedes Angebot enthält ausreichend Informationen über die Rechte und Pflichten des Verbrauchers im Falle der Annahme, insbesondere über:

• etwaige Versandkosten,

• das Zustandekommen des Vertrags und die erforderlichen Schritte,

• das Bestehen oder Nichtbestehen eines Widerrufsrechts,

• Zahlungs-, Liefer- und Leistungsbedingungen,

• die Gültigkeitsdauer des Angebots und etwaige Preisgarantien,

• zusätzliche Kommunikationskosten, soweit sie von Basistarifen abweichen,

• die Speicherung und Zugänglichkeit des Vertrags,

• Möglichkeiten der Eingabekorrektur,

• verfügbare Vertragssprachen,

• anwendbare Verhaltenskodizes,

• die Mindestlaufzeit bei Dauerschuldverhältnissen,

• sowie – sofern relevant – verfügbare Größen, Farben und Materialien.

Artikel 5 – Vertragsschluss

Der Vertrag kommt zustande, sobald der Verbraucher das Angebot annimmt und die darin genannten Bedingungen erfüllt.
Erfolgt die Annahme elektronisch, bestätigt der Unternehmer den Eingang unverzüglich elektronisch. Solange diese Bestätigung nicht erfolgt ist, kann der Verbraucher den Vertrag widerrufen.

Bei einem elektronischen Vertrag sorgt der Unternehmer für geeignete technische und organisatorische Sicherheitsmaßnahmen zum Schutz der Datenübertragung und für eine sichere Zahlungsumgebung.

Der Unternehmer ist berechtigt, die Bonität des Verbrauchers zu prüfen. Bestehen berechtigte Gründe für die Annahme, dass der Verbraucher seinen Zahlungsverpflichtungen nicht nachkommen kann, ist der Unternehmer befugt, die Bestellung abzulehnen oder besondere Bedingungen zu stellen.

Der Unternehmer übermittelt dem Verbraucher mit der Lieferung des Produkts oder der Dienstleistung mindestens folgende Informationen in Textform:

• die Geschäftsanschrift, an die sich der Verbraucher mit Beschwerden wenden kann,

• die Bedingungen für den Widerruf oder den Hinweis, wenn ein Widerruf ausgeschlossen ist,

• Informationen zur Gewährleistung und zum Kundendienst,

• wesentliche Vertragsinformationen gemäß Artikel 4 Absatz 3, sofern sie dem Verbraucher nicht bereits vorliegen,

• sowie Bedingungen zur Kündigung bei Verträgen mit Laufzeit von mehr als einem Jahr.

Bei Dauerschuldverhältnissen erfolgt diese Information nur bei der ersten Lieferung. Alle Verträge stehen unter dem Vorbehalt der Produktverfügbarkeit.

Artikel 6 – Widerrufsrecht bei Produkten

Beim Kauf von Produkten hat der Verbraucher das Recht, den Vertrag innerhalb von 30 Tagen ohne Angabe von Gründen zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beginnt an dem Tag, der auf den Erhalt des Produkts durch den Verbraucher oder eine von ihm benannte, nicht als Beförderer tätige Person folgt.

Während dieser Frist hat der Verbraucher das Produkt und dessen Verpackung sorgfältig zu behandeln. Er darf das Produkt nur in dem Umfang auspacken oder benutzen, wie es erforderlich ist, um dessen Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise festzustellen.

Zur Ausübung des Widerrufsrechts muss der Verbraucher den Unternehmer innerhalb von 30 Tagen nach Erhalt des Produkts schriftlich oder per E-Mail über seine Entscheidung informieren.
Nach Mitteilung des Widerrufs ist das Produkt innerhalb von 30 Tagen an den Unternehmer zurückzusenden. Als Nachweis gilt beispielsweise die Sendungsverfolgung (Tracking-Information).

Erfolgt weder eine fristgerechte Mitteilung noch eine Rücksendung innerhalb der Frist, gilt der Kauf als endgültig.

Artikel 7 – Rücksendekosten

Die unmittelbaren Kosten der Rücksendung trägt der Verbraucher.
Hat der Verbraucher den Kaufpreis bereits gezahlt, erstattet der Unternehmer den Betrag so bald wie möglich, spätestens jedoch innerhalb von 30 Tagen nach Widerruf – vorausgesetzt, das Produkt wurde zurückerhalten oder der Verbraucher hat einen Versandnachweis vorgelegt.

Artikel 8 – Ausschluss des Widerrufsrechts

Der Unternehmer kann das Widerrufsrecht für bestimmte Produkte ausschließen, sofern dies vor Vertragsabschluss klar und deutlich angegeben wurde.
Ein Widerruf ist insbesondere ausgeschlossen bei:

• individuell angefertigten Produkten,

• personalisierten Artikeln,

• Produkten, die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht zurückgesendet werden können,

• verderblichen Waren,

• Produkten, deren Preis von Schwankungen auf dem Finanzmarkt abhängt,

• Zeitungen, Zeitschriften oder Magazinen,

• Audio-/Videoaufzeichnungen oder Software, deren Versiegelung entfernt wurde,

• Hygieneartikeln, deren Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde.

Artikel 9 – Preise

Die Preise gelten während der angegebenen Angebotsdauer als fest, sofern keine Änderungen der gesetzlichen Mehrwertsteuer erfolgen.

Für Produkte oder Dienstleistungen, deren Preis von Schwankungen des Finanzmarktes abhängt, kann ein variabler Preis gelten.

Preiserhöhungen innerhalb von drei Monaten nach Vertragsschluss sind nur zulässig, wenn sie auf gesetzlichen Regelungen beruhen.
Nach Ablauf von drei Monaten sind Preiserhöhungen nur möglich, wenn dies im Vertrag ausdrücklich vereinbart wurde und der Verbraucher in diesem Fall zum Rücktritt berechtigt ist.

Offensichtliche Tipp- oder Druckfehler in Preisangaben begründen keine Verpflichtung des Unternehmers, das Produkt zu diesem fehlerhaften Preis zu liefern.

Artikel 10 – Übereinstimmung und Gewährleistung

Der Unternehmer gewährleistet, dass die gelieferten Produkte und/oder erbrachten Dienstleistungen dem Vertrag, den im Angebot genannten Spezifikationen, den üblichen Erwartungen an Gebrauchstauglichkeit und Zuverlässigkeit sowie den gesetzlichen Bestimmungen entsprechen.

Etwaige Herstellergarantien berühren die gesetzlichen Rechte des Verbrauchers nicht.

Mängel oder Falschlieferungen sind innerhalb von 30 Tagen nach Erhalt schriftlich zu melden. Rücksendungen müssen in Originalverpackung und -zustand erfolgen.

Die Gewährleistungsfrist entspricht der vom Hersteller gewährten Frist. Der Unternehmer haftet nicht für Schäden infolge unsachgemäßer Verwendung oder nicht befolgter Anweisungen.

Die Gewährleistung erlischt, wenn:

• der Verbraucher das Produkt eigenmächtig repariert oder verändert,

• das Produkt unsachgemäß verwendet oder entgegen den Anweisungen behandelt wurde,

• oder der Mangel auf behördliche Vorschriften oder gesetzliche Anforderungen zurückzuführen ist.

Artikel 11 – Lieferung und Ausführung

Der Unternehmer wird die erforderliche Sorgfalt bei der Entgegennahme und Ausführung von Bestellungen walten lassen.

Lieferungen erfolgen grundsätzlich innerhalb von 30 Tagen, sofern keine längere Lieferfrist vereinbart wurde.

Ist eine Lieferung nicht möglich oder verzögert sich, wird der Verbraucher innerhalb von 30 Tagen informiert und ist berechtigt, den Vertrag kostenfrei zu widerrufen.
Im Falle des Widerrufs wird der gezahlte Betrag innerhalb von 30 Tagen erstattet.

Sollte ein Produkt nicht mehr verfügbar sein, kann der Unternehmer ein Ersatzprodukt gleicher Art und Qualität liefern, sofern dies bei Lieferung ausdrücklich angegeben ist.
Für Ersatzlieferungen gilt das Widerrufsrecht weiterhin; die Rücksendekosten trägt in diesem Fall der Unternehmer.

Die Gefahr des Verlusts oder der Beschädigung der Produkte geht erst mit der Übergabe an den Verbraucher über.

Artikel 12 – Dauerschuldverhältnisse: Kündigung und Verlängerung

Kündigung

Der Verbraucher kann einen auf unbestimmte Zeit geschlossenen Vertrag über die regelmäßige Lieferung von Waren oder die regelmäßige Erbringung von Dienstleistungen jederzeit mit einer Frist von einem Monat kündigen.

Befristete Verträge, die auf regelmäßige Lieferung ausgerichtet sind, können zum Ende der Laufzeit mit einer Frist von einem Monat gekündigt werden.

Die Kündigung muss möglich sein:

• jederzeit,

• in der gleichen Form, wie der Vertrag geschlossen wurde,

• unter Einhaltung der gleichen Kündigungsfristen, die auch für den Unternehmer gelten.

Verlängerung

Befristete Verträge dürfen nicht stillschweigend verlängert oder erneuert werden.
Ausnahme: Zeitungs- oder Zeitschriftenabonnements dürfen einmalig um höchstens drei Monate verlängert werden, sofern dem Verbraucher eine Kündigungsfrist von einem Monat eingeräumt wird.

Eine automatische Verlängerung auf unbestimmte Zeit ist nur zulässig, wenn der Verbraucher jederzeit mit einer Frist von einem Monat (bzw. drei Monaten bei monatlicher oder seltenerer Lieferung) kündigen kann.

Probeabonnements enden automatisch und werden nicht verlängert.

Laufzeit

Bei Verträgen mit einer Laufzeit von mehr als einem Jahr kann der Verbraucher nach Ablauf eines Jahres jederzeit mit einer Frist von einem Monat kündigen, es sei denn, die Aufrechterhaltung des Vertrags wäre nach den Umständen des Einzelfalls angemessen.

Artikel 13 – Zahlung

Sofern nichts anderes vereinbart ist, sind Zahlungen innerhalb von sieben Werktagen nach Beginn der Widerrufsfrist zu leisten.
Bei Dienstleistungen beginnt diese Frist nach Bestätigung des Vertragsabschlusses.

Der Verbraucher ist verpflichtet, etwaige Fehler in den angegebenen Zahlungsdaten unverzüglich zu melden.

Im Falle eines Zahlungsverzugs ist der Unternehmer berechtigt, nach vorheriger Ankündigung angemessene Mahnkosten in Rechnung zu stellen.

Artikel 14 – Beschwerden

Beschwerden über die Vertragserfüllung sind innerhalb von sieben Tagen nach Feststellung des Mangels klar und vollständig zu beschreiben und beim Unternehmer einzureichen.

Der Unternehmer antwortet innerhalb von 14 Tagen nach Eingang der Beschwerde.
Kann eine Beschwerde nicht innerhalb dieser Frist abschließend bearbeitet werden, erhält der Verbraucher eine Eingangsbestätigung mit Angabe eines neuen Bearbeitungstermins.

Bleibt eine Einigung aus, entsteht ein Streitfall, der dem Streitbeilegungsverfahren unterliegt.

Das Einreichen einer Beschwerde entbindet den Verbraucher nicht von seinen Zahlungsverpflichtungen, es sei denn, der Unternehmer stimmt ausdrücklich zu.

Ist eine Beschwerde begründet, ersetzt oder repariert der Unternehmer das Produkt kostenlos.

Artikel 15 – Streitigkeiten

Auf sämtliche Verträge zwischen Unternehmer und Verbraucher, auf die sich diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen beziehen, findet ausschließlich niederländisches Recht Anwendung – auch wenn der Verbraucher seinen Wohnsitz im Ausland hat.